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IMZ-Newsletter #10 Juni 2011
Diesmal mit folgenden Themen:
Auf Grund der bestehenden Diskriminierung von langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen bei der Vergabe der Mietzinsbeihilfe, wandte sich das ZeMiT- Zentrum für MigrantInnen in Tirol mit der Aufforderung an die Tiroler Politik, Verwaltung und Gemeinden, Gleichbehandlungsgrundsätze einzuhalten. Außerdem fordert das ZeMiT eine Klärung des Begriffs „gleichgestellte Personen“ in allen Unterlagen des Landes.
In der Landesrichtlinie zur Mietzins- und Annuitätenbeihilfe (Ausgabe 1.1.2008) zählen österreichische StaatsbürgerInnen, ihnen im Sinne des Tiroler Wohnbauförderungsgesetzes 1991 gleichgestellte Personen sowie sonstige natürliche Personen, die länger als 5 Jahre ihren Hauptwohnsitz in Tirol haben (das sind langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige) zum Kreis der Anspruchberechtigten. Im Jänner 2011 wandte sich Herr A. an die Beratungsstelle des ZeMiT. Er lebt und arbeitet als Drittstaatsangehöriger schon seit mehr als 10 Jahren in Tirol und sein Antrag auf Mietzinsbeihilfe wurde trotz Anspruchsberechtigung abgelehnt. Durch die Veröffentlichung des Falles konnte erreicht werden, dass sich die Wohnortgemeinde von Herrn A. neuerdings mit seinem Ansuchen befasst. Auf Grund dieses Anlassfalles verschaffte sich das Zentrum für MigrantInnen in Tirol mittels einer Kurzbefragung im April 2011 in 21 Tiroler Gemeinden einen Einblick in die Praxis der Zuerkennung der Mietzins- und Annuitätenbeihilfe. Laut eigenen Angaben gewähren 10 der befragten Gemeinden Mietzinsbeihilfe nicht an langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige, zwei davon auch nicht an EWR-BürgerInnen. 11 Gemeinden geben an, dass sie Mietzinsbeihilfe auch an langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige ausbezahlen, in einer Gemeinde müssen diese jedoch mindestens 10 Jahre Hauptwohnsitz in der Gemeinde nachweisen. Das Ergebnis zeigt eindrücklich, dass die Bestimmungen zur Anspruchsberechtigung in der Hälfte der befragten Gemeinden nicht entsprechend den Förderbestimmungen des Landes angewandt werden! Das Zentrum für MigrantInnen in Tirol wandte sich daraufhin in einer Aussendung an die Tiroler Politik, Gemeinden, Verwaltung und Medien mit der Aufforderung, die Einhaltung der landesweiten Förderungsbestimmungen zu gewährleisten. Außerdem fordert das ZeMiT, dass der Terminus „Gleichgestellte Personen“ in allen Landesrichtlinien und Veröffentlichungen direkt am Ort der Erscheinens und im Sinne des Gleichbehandlungsrechts definiert wird, da hier häufig Unklarheit herrscht: „Gleichgestellte Personen, das sind EU und EWR/EFTA BürgerInnen, anerkannte Flüchtlinge sowie Personen mit unbefristeten Aufenthaltstiteln („Niederlassungsnachweis“, „unbefristete Aufenthaltsbewilligung“, „Daueraufenthalt Familienangehörige/r“ „Daueraufenthalt EG“).
Zur Zur
Auf der Regierungsklausur vom 30./31.Mai 2011 hat die österreichische Bundesregierung unter dem Motto "Österreich weiterbringen" ihren Fahrplan für die nächsten zwei Jahre festgeschrieben. Was tut sich dabei im Bereich Integration - Migration?
Die Regierung hat sich auf über 90 Projekte in sieben Schwerpunktbereichen geeinigt. Die großen Arbeitsprojekte finden sich in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit, Pflege, Soziales, leistungsfähiger Staat, Sicherheit, Familie, moderne Gesellschaft und Umwelt. Zum Regierungsprogramm ... Folgende Projekte aus dem Fahrplan 2011-2013 sind besonders für MigrantInnen und Menschen mit Migrationshintergrund von Relevanz und werden hier im Originalwortlaut (!) dargestellt:
Max Frisch wäre im Mai 2011 100 Jahre alt geworden.
Der Schriftsteller und Intelektuelle Max Frisch wäre heuer 100 Jahre alt geworden. „Wir riefen Arbeitskräfte und es kamen Menschen“ - mit dieser treffenden Zeitdiagnose brachte er das folgenschwere Missverständnis in der Anwerbung von GastarbeiterInnen auf den Punkt. Das Zitat stammt aus dem Text „Überfremdung 1“, den Max Frisch 1965 als Vorwort zu „Siamo Italiani“ verfasste. In dem Text beschreibt und parodiert Frisch die Ängste eines „kleinen Herrenvolkes“ vor „Überfremdung“. Alexander J. Seiler veröffentlichte in „Siamo Italiani“ Gespräche mit italienischen Gastarbeitern in der Schweiz. Die Verfilmung zeigt die harte Arbeit, die unzumutbaren Wohnverhältnisse, den erschwerten Familiennachzug und den tristen Alltag der italienischen GastarbeiterInnen in den 1960er Jahren. Max Frisch 1965 zum Thema Einwanderung. Beatrice Sandberg in einem Essay über Max Frisch Überfremdung 1.
Die VIA Produktionsschule ist ein Projekt der ibis acam Bildungs GmbH, das zum Ziel hat, Mädchen zwischen 15 und 19 Jahren neue Berufschancen zu ermöglichen.
Im Mittelpunkt der VIA stehen die Werkstätten. In den Fachbereichen Holz, Textil, Metall und Media stellen die Mädchen unter Anleitung der FachtrainerInnen Produkte her, die im VIA-eigenem Shop in der Leopoldstraße 26 in Innsbruck verkauft werden. Neben der Arbeit in den Werkstätten, werden die Mädchen von Coaches bei der Berufsorientierung, bei Bewerbungen und bei Praktika unterstützt. Außerdem finden regelmäßige Gruppencoachings zu speziellen Themen und zur Schulung von Soft Skills statt. Für Interessentinnen findet jeden Donnerstag Nachmittag eine Infoveranstaltung in der VIA-Produktionsschule statt. Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 0512-344004 26 möglich.
Gemeinsam sind wir stärker! Das war das Motto des Demokratiekongresses, der am 29./30. April 2011 in Innsbruck in der Bäckerei stattfand.
Der Demokratiekongress wurde vom AEP-Arbeitskreis Emanzipation und Partnerschaft und der Michael Gaismair Gesellschaft organisiert. Anlass für die Veranstaltung waren die Proteste der „Zornigen Frauen“ gegen die Sparpolitik auf Landesebene im Jahr 2010. Im Vorfeld zum Kongress fanden offene Planungssitzungen statt, die es allen Interessierten ermöglichten, das Programm aktiv mitzugestalten. Letztendlich beteiligten sich mehr als 40 Vereine und Initiativen an der Veranstaltung. Das Programm reichte schließlich von wissenschaftlichen Beiträgen, über filmische Darbietungen und künstlerische sowie aktionistische Interventionen. Audio- und Videodokumente der vielfältigen Beiträgen sind hier abrufbar.
Herausgeber: Norbert Pauser & Manfred Wondrak Facultas Verlags- und Buchhandels AG 2011 ISBN: 978-3-7098-0679
Herausgeber: Österreichischer Integrationsfonds 2011 ISBN: 9783950251968
„Integration im Klassenzimmer“ leistet einen interessanten Beitrag in der Debatte über die Herausforderungen von Bildungsinstitutionen in einer Migrationsgesellschaft und setzt dabei im hierarchischen Schulsystem „unten“, in den Schulklassen an. Die 3.100 Fragebögen an SchülerInnen, angereichert mit 51 Interviews mit LehrerInnen ergeben dabei ein sehr differenziertes Bild vom Alltag in einer Schule. Die allgemeine Zufriedenheit gemessen an der Teilhabe der SchülerInnen in den befragten Klassen (FreundInnenschaften, Ausflüge etc.) lässt den Rückschluss zu, dass nicht alles im Schulsystem, wie mediale und politische Kommentare behaupten, „im Argen“ liegt. Gleichzeitig zeigen die Befragungen hinsichtlich der verwendeten Sprachen der SchülerInnen das Heranwachsen einer bi- und plurilingualen Generation, die sich nicht mehr so einfach in die defizitorientierte „Ausländerpädagogik“ pressen lässt. Das Nicht-Thematisieren von strukturellen Rahmenbedingungen einerseits, diskriminierenden alltagsrassistischen sowie alltagssexistischen Handlungen von SchülerInnen und Lehrpersonal, die im Themenbereich Mobbing und Gewalttätigkeit nur angedeutet wurde andererseits, ist aber das große Manko dieser empirischen Studie. Zur ausführlichen
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Details zu diesen Veranstaltungen sowie weitere interessante Termine finden Sie auf der IMZ-Homepage
In Deutschland blüht die deutschsprachige- türkische Kabarettszene. Hier ein paar Kostproben:
Arbeitsmobilität in der EU für Drittstaatangehörige mit Daueraufenthalt-EG |
